Grundrechte Report Freie Pfalz I

https://abschaffenburg.wordpress.com/2016/09/19/57/

Liebe Leser !

Die Pfalz war ja leider Teil der bayrischen Diktatur von 1816 bis 1946. Daher habe ich mich entschieden den Grundrechte Report Bayern 2015 auch den Freie Pfalz Report I  zu nennen. Weil darin die Bundesgesetze gezeigt werden und wie Bayern die ganze BRD in den Dreck zieht und die Bürger unterdrückt denke ich das man ohne große Probleme erst mal den Bayern Grundrechte Report 2015 lesen kann und auf die Pfalz übertragen kann. Es wird dann eine Ergänzung geben zu der Situation in der Pfalz.

Auf Grund von eingeschränkten redaktionellen Möglichkeiten kann dies derzeit nicht anders bewerkstelligt werden.

Hier noch mal die Adresse zum Grundrechte Report Bayern 2015 oder auch Freie Pfalz Report I .

https://abschaffenburg.wordpress.com/2016/09/19/57/

Stefan Kellmer

Ute Fichtinger Ereignisse einer Schwerbehinderten

Vorl ZUSAMMENFASSUNG. Ute ist seit 1999 schwer krank seit 2007 schwerbehindert. Sie hat vielen anderen bei Ämtern geholfen. Im Jahr 2013 nahm sie eine Obdachlose auf. Diese  zeigte sie dann an wegen angeblicher Bedrohung von einer Schwerbinderten und vetrieb sie mit anderen aus ihrem Haus das sie seit 1999 gemietet hatte. Wegen diese Anzeige von einer wegen falscher Verdächtigung rechtskräftig  Verurteilten landete Ute in der JVA Zweibrücken. Ihre Ärzte hatten aber schon eine Haftunfähigkeitsbescheinigung ausgestellt. Weder die Staatsanwaltschaft Landau in der Pfalz als Strafvollstreckungsbehörde noch die JVA Zweibrücken waren rechtlich befugt sich über diese Haftunfähigkeitsbescheinigung eines Arztes hinwegzusetzen. Zumal auch keine gerichtliche Entscheidung dazu erging. Als Schwerbehinderte ist man wohl auch ohne ausdrückliche Haftunfähigkeitsbescheinigung nicht haftfähig.

 

Derzeit sind hier einige Zusammenfassungen und Unterstützerschreiben gelistet. Diese in Zukunft geordnet und es wird eine Inhaltsverzeichnis angelegt und die Haftunfähigkeistbescheinigung gezeigt.

Ute Fichtinger hat seit etwa 2000 zwei Personen bzw. Familien mit mehreren tausend Stunden bis zum Jahr 2011 geholfen. Und ab 2013 einer weiteren Person die obdachlos war und die sie in ihrem Haushalt aufnahm. Und zwar mit ihren administrativen Kenntnissen mit Behörden und generell im Schriftverkehr in allen Belangen von diesen Privatpersonen. Hier handelt es sich um das Ehepaar Wiebling aus Oberotterbach aus der Südpfalz die über Ute Fichtinger komplett entschuldet wurde und wo die Ehefrau Wiebling nur wegen Ute Fichtinger eine Erwerbsunfähigkeitsrente bewilligt bekam. Diese umfassende und effektive Hilfe wurde von 2000 bis 2011 geleistet.

Dieses Ehepaar Wiebling empfahl dann die Obdachlose Gabriele Smith an Frau Fichtinger die diese dann in ihren Haushalt in Dörrenbach in 2013 aufnahm.

Bei der zweiten Person die umfangreiche qualifizierte Hilfe von Ute Fichtinger bekam handelt es sich im Bärbel Phillip aus der Südpfalz, die seit etwa 2005 bis 2011 von der gutmütigen Unterstützung profitierte. Sie regelt zu ihren Gunsten die Sozialhilfe über Jahre.

Die 3 Personen die im großen Umfang von Ute Fichtinger profitierten haben sich nach der Scheidung vom 2. Ehemann Menzel im Jahr 2011 gegen sie gewendet. Sie hat über Jahre Sozialleistungen die ihr versagt wurde für Frau Phillip erstritten.

Laut Frau Fichtinger bzgl. RAin Widmer aus Landau hat sich nicht für den Ehemann von Theodor Phillip gekümmert der sich auch überschuldet hatte. Ute Fichtinger war die schriftlich Bevollmächtigte für dieses Ehepaar bis nach 2011.

Ein RA Herr Echternach der mit diesen beiden Ehepaaren befasst war kam sogar zur Wohnung von Ute Fichtinger und es wurden Angelegenheiten für diese beiden Ehepaare besprochen für die Frau Fichtinger die allgemeine schriftliche Vertretungsvollmacht hatte. Der RA fragte sie auch um Rat.

Gegenüber der Betreuungsbehörde des Landkreises Südpfalz SÜW regelte Frau Fichtinger viele Dinge im Sinne dieser beiden Ehepaare in den Jahren 2000 bis nach 2011.

 

Die beiden Unterstützerschreiben sagen von selbst alles. Daraus kann man sehen das Fr Fichtinger eine moralisch hochstehende Person ist die in den Dreck gezogen wird. Zudem beinhalten diese Schreiben chronologisch einige Punkte wie die häufigen Krankenhausaufenhalte und die grundlose Verweigerung der Grundsicherung bei vollem Verbrauch der Rente für die Miete die bei den Unterstützern auf wenig Verständnis treffen und was dem Leser hoffentlich die Augen öffnet.

Von: Doris Adler
Gesendet: Sonntag, 9. Dezember 2012 21:04
An:
Betreff: Scheidungssache Fichtinger / Menzel 

Sehr geehrter Herr Mathias,

Frau Ute Fichtinger hat mich gebeten, in der Scheidungssache Fichtinger / Menzel eine Aussage zu machen.

Ich kenne Frau Fichtinger aus meiner Landauer Zeit seit mehr als 20 Jahren als eine treue, zuverlässige Freundin. Sie ist ein grundanständiger Mensch, der sich um seine Mitmenschen sorgt und sich trotz der eigenen schweren gesundheitlichen Probleme immer wieder für andere Menschen engagiert hat.

Den Vorwurf von Herrn Menzel, sie habe ihn nur aus finanziellen Gründen geheiratet, kann ich nur als absurd bezeichnen. Sich auf Kosten anderer zu bereichern, käme ihr mit Sicherheit nie in den Sinn. Frau Fichtinger hat niemals ihre Freundschaften daran ausgerichtet, wie jemand finanziell ausgestattet ist.

Ich habe Herrn Menzel am Abend des Hochzeitstages und in den darauf folgenden beiden Tagen kennengelernt, als die beiden bei uns zu Besuch waren. Beinahe gebetsmühlenartig betonte Herr Menzel immer wieder, dass Ute ihr ganzes Leben nur für andere gearbeitet habe und er sie nun z.B. mit der Hausarbeit unterstützen wolle, damit es ihr endlich auch einmal besser ginge. Frau Fichtinger war damals einfach nur glücklich, einen vermeintlich liebevollen Partner mit Gemeinschaftssinn gefunden zu haben.

Die Realität ist anders, wie Ihnen ja zur Genüge bekannt ist. Alles, was ich seit der Hochzeit von den beiden gehört habe, erweckt in mir den Anschein, dass Frau Fichtinger von Herrn Menzel bezüglich seines Charakters (vielleicht auch seiner psychischen Gesundheit) und seiner Absichten grob getäuscht wurde, und daher sie diejenige ist, die hier geschädigt wurde.

Für die Integrität von Frau Fichtinger kann ich mich verbürgen.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Adler

 

 

 

 

 

Angelina Kollenda

 

 

Fichtinger/Menzel

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

seit dem 28.05.2012 gehöre ich zu dem privaten Hilfstrupp, der Frau Ute Fichtinger am

Leben erhält, sie unterstützt, wo es mir nur möglich ist.

 

Als Frau in der demokratischen Bundesrepublik Deutschland, Mutter zweier Kinder, Arbeitnehmerin, Steuerzahlerin, Beitragszahlerin, frage ich mich seit über zwei Jahren nun schon, wie es sein kann, dass diese Schwerkranke und Gehbehinderte von allen Seiten so systematisch vernichtet werden kann, wie das offensichtlich geschieht?

 

Seit sie den Fehler machte, auf diesen Blender Jürgen Menzel hereinzufallen, der uns alle in

seinen wahren Absichten ihr gegenüber täuschen konnte, sich uns für ihr Glück freuen liess, sich von ihm unter arglistiger Täuschung heiraten liess, nach den ersten zwei Klinikaufenthalten und erstem Zusammenbruch um vorübergehende Trennung, notfalls Aufhebung der Ehe, bat, er ihr spontan ihre Vernichtung androhte, findet diese tatsächlich auch noch permanent statt!

 

Wie kann es sein, dass sie weder durch Amtsgericht, noch durch Polizei, Unterstützung für den Zugang ins Haus gewährt bekam, als sie im Sommer 2012 bereits von ihm ausgesperrt und bestohlen wurde? Sie seither schon auf allen Schäden sitzen blieb? Ihre Kosten explodierten?

 

Warum half ihr die Polizei nicht, die im Dezember 2012 von Frau Fichtinger sogar um Hausbesuch zur Aufnahme der Strafanzeige gegen ihn gebeten wurde, weil sie dieses bei Eis und Schnee, mangels Gehfähigkeit und Winterschuhen (die er unterschlagen hatte !), nicht verlassen konnte ? Unter Lebensgefahr in diese massive Verschuldung genötigt wurde?

Es war schon äußerst belastend für diese Frau, zu den erforderlichen, vielen, Arzt- und Klinik-besuchen zu gelangen. Mit eiternder Brust und hochdosierter Medikation zu überleben.

 

Wie können zwei Richter in vier Beschlüssen in diesem unrechtmäßigen Scheidungsverfahren

das Recht auf Gehör verletzen, eidesstattliche Versicherungen, Atteste, medizinische Gutachten,

einfach untergraben, weil ein hasserfüllter Rächer von seiner Anwältin schreiben ließ, dass er

eine gütliche Scheidung wünschen würde, während er sie ausgesperrt hatte, die vorgeschlagene Aufhebung nicht wollte? War das nicht Beweis genug, dass sie nur noch ihre Ruhe vor ihm brauchte? Und dann wurde noch die “angebliche Krankheit bestritten.” Er wusste von ihrer

chronischen Borreliose, Fibromyalgie, ihrer tödlichen Fischallergie (Quincke-Ödem), den anderen Allergien und Krankheiten (und bestellt zum Sektempfang am Hochzeitstag Fisch?).

 

Wer Frau Fichtinger kennt, sah und erlebte schon lange, wie diese Beine schmerzen müssen.

Und das ist doch nicht alles! Inzwischen erhielt sie die erste, gekoppelte, Knie-Prothese, geht,

wie seit 2006 bereits, an Gehhilfen. Und Jürgen Menzels Satz vom Juni 2012 soll tatsächlich wahr werden?

Er lautete: “Ich sorge dafür, dass sie aus dem Haus fliegt.”

 

Elf Klinikaufenthalte in zwei Jahren, mit mehreren Eingriffen, resistente Staphylokokken in Lunge und Brust, bis zur Krebsgefahr getrieben, wenn diese Entzündungen nicht aufhören, Asthma-Anfälle, ich hätte das nicht ausgehalten! Wohl letztendlich auch nicht überlebt?

 

Warum stellte die Staatsanwaltschaft sämtliche Verfahren ein? Trotz Vorlage sämtlicher Beleg-

und Beweiskraft? Selbst der Angaben seiner Tochter, dass sie wisse, wer hier nicht die Böse ist?

 

Warum verweigert das Sozialgericht einer Bedürftigen ihre Rechtsansprüche? Während sie an

Staphylokokken und Asthma-Anfällen fast stirbt, höllische Schmerzen erträgt?

 

Warum verweigert die Grundsicherungsstelle bei der Kreisverwaltung in Landau seit August

2012 jegliche Hilfe in diesem Fall? Frau Conrad log am 20.06.2013 den Arzt von Frau Fichtinger, Herrn Dr. Görne in Neustadt, mit folgender Aussage am Telefon an: “Man würde Frau Fichtinger in eine kleinere Wohneinheit umziehen, ohne, dass es sie belaste.” Er steht dazu!

Nein, diese Behörde trieb sie stattdessen ebenso in diese Bedrohung für Leib und Leben!

Einer zu 80% Gehbehinderten und Schwerkranken, der schon seit 2006 Umzugsunfähigkeit attestiert ist, verweigert man schliesslich schon seit Jahren Leistungen aus SGB 2 und SGB 12.

Schädigt ihre Vermieter seit eineinhalb Jahren mit, weil sie Frau Fichtinger in dieser Verfassung

einfach nicht auf die Strasse setzen konnten, ihren Protest akzeptierten und zuliessen.

Ist das der Grund mit, dass sie zu wenig Miete erhalten? Muss man inzwischen vermuten.

Die genehmigte WG wurde durch die schweren Infektionen 2013 verhindert. Fazit ist nun Frau G. Smith, die im März 2014 vor anderer junger Frau den Vorzug erhielt und dafür Fam. Hüther, die Vermieter, gleich auch noch durch falsche Angaben gegenüber der Grundsicherungsstelle finanziell schädigt. Nicht nur Frau Fichtinger durch Verleumdung. Nicht zu fassen! Was ist da nur los? Das alles ist doch seit zweieinhalb Jahren nur noch absurd! (Eigentlich schon Filmreif!)

 

 

Alles nur, weil Frau Fichtinger sich öffentlich zu wehren begann? Ihre Vermieter das dann unterstützten? Wie wir Helfer alle, die noch an Recht und Gesetz, auch für Schwache in diesem Land, glaubten? Der aber jetzt zutiefst erschüttert ist!

Ich frage mich, was ich getan hätte, wenn ich zum wiederholten Male von Behörden die Hilfe

verweigert bekommen, seit langen Jahren schon geschädigt und, wiederholt, fast damit in den Tod getrieben worden wäre?

Aus Kliniken heraus nicht auf die Post und diese Vernichtung der Existenz mehr reagieren zu können, dann mit der Veröffentlichung ihres “Paketes eines tiefen Falles in dieser Republik” vor

einem Jahr zu versuchen, deutlich zu machen, was ihr bereits seit 1997 von Institutionen zugefügt wird, mit etlichen Schreiben aus Ministerien, die sie immer wieder als multipel Erkrankte anschrieb, weil ihre Lebenshaltungskosten nie seitens der Gesetzgebung gedeckt waren, es interessierte die Adressaten wohl bisher nicht? Hätten wir alle nicht gedacht!

Was hätten Sie an Stelle von Frau Fichtinger versucht und unternommen, um zu überleben?

 

Inzwischen resignierte sie, öffnet keine Post mehr, widmet sich ihrer Rehabilitation, die auch zwingend notwendig ist. Eigentlich seit dem 11.11.11! Das verstehe ich nur zu gut!

Traurig genug, dass sie ihr Überleben schon wieder nur ihren privaten Helfern verdankt, nicht den Amtspersonen und Institutionen, die in der BRD für sie zuständig wären!

Wer ist zuständig für die Einhaltung der Artikel des Grundgesetzes? Wer ist zuständig für die

Einhaltung der Sozialgesetzgebung? Wer ist zuständig für die Einhaltung der Familiengesetze und Strafgesetze? Wer ist zuständig für weibliche Opfer männlichen Machtwahns?

Legislative, Judikative, Exekutive und Sozialbehörden! Die alle ihren Dienst an Frau Fichtinger

versagten, bis zur permanenten Lebensgefahr über zweieinhalb Jahre, Vernichtung ihrer Existenz, die vor Jürgen Menzels Zeit, mangels Bedarfsdeckung, doch schon immer bedroht war.

Wer zahlt für die Angestellten in Behörden? Wer bezahlt für die Abgeordneten?

Ja, genau, wir Steuerzahler! Ob mit so etwas einverstanden, oder nicht!

 

Ich beziehe mich nochmals auf meine eidesstattliche Versicherung vom 19.11.2012, wieder-

hole diese hiermit. Versichere an Eides statt, dass ich zu diesem Schreiben ebenso stehe.

Und erbitte mir nur noch sehnlichst endlich Hilfe und Rechte zurück für diese Frau!

Mit freundlichen Grüßen

 

Angelina Kollenda

Menzel Chronologie und Anzeigen

Nachdem Herr Menzel Fr Fichtinger geheiratet hatte im November 2011 gab er seine Wohnung in Bergzabern auf und hielt sich sowohl in ihrer Wohnung in 2 km entfernten Dörrenbach auf wie im Wohnwagen von ihr in Germersheim.

Herr Menzel bezog und bezieht eine Rente bzw. Teilrente und andere Einkommen die sich auf etwa 2000 Euro pro Monat belaufen. Fr Fichtinger hatte eine Erwerbsunfähigkeitsrente von 600 Euro und bekam etwa 200 Euro Grundsicherung dazu also insgesamt 800 Euro.

Als nach der Heirat Fr Fichtinger wieder einmal krank war und im Krankenhaus war wechselte Herr Menzel das Türschlöss in Dörrenbach aus und verwehrte damit Fr Fichtinger den Zutritt zu ihrer Wohnung in der sie seit 20 Jahren gewohnt hatte und die entsprechend gut eingerichtet war.

Herr Menzel meinte das er hier rechtmäßig handelt weil Fr Fichtinger einen Wohnwagen im 20 km entfernten Germersheim besessen hatte und dort wohnen konnte.

Das Nichtvorhandensein von jedem Anstand, jeder Ehre und jedem Unrechtsbewusstsein zu diesem Verhalten gegenüber seiner erst kürzlich geheirateten Ehefrau ist doch sehr erschreckend.

Und genau diese Sichtweise übernahm dann auch die Opferhilfeorganisation in Rheinland-Pfalz der Weisse Ring Herr Dijon. Dieser empfahl Fr Fichtinger eine Strafanzeige gegen Herrn Menzel zu stellen da nur im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung Opfer Unterstützung bekommen können. Damit fing jedoch der Anfang vom Ende von Fr Fichtinger an. Denn die Brüder von Herrn Menzel sind als Erfinder und Entwickler der LKW Maut mit Millionenvermögen und als Präsident der sehr großem Rhein-Ruhr Universität in Bochum und Ruhrgebiet mehr als einflussreich.

Fr Fichtinger wurde auch bei der Generalstaatsanwaltschaft für Rheinland-Pfalz in Zweibrücken nicht wahr genommen und die Beschwerde zur Einstellung ihrer Anzeige gegen Herrn Menzel wegen de facto Raub oder Beschlagnahme ihrer Wohnung mit allen Gegenständen dort und Wertsachen wurde auch dort abgelehnt. Zu einem Klageerzwingungsverfahren am OLG Zweibrücken kam es nicht wohl aus Mangel an Rechtskenntnissen und den Kosten die mit dem Anwaltszwang deswegen einhergehen generell bringt so etwas aber auch selten was.

In dieser Zeit der de facto Unterschlagung oder widerrechtlichen Inbesitznahme oder zur eigenen Verfügungnahme der Wohnung in Dörrenbach zahlte Herr Menzel den Vermietern die im Nachbarhaus wohnen und wohnten keine Miete. Dies im vollen Bewusstsein das er 2000 Euro Einkommen pro Monat hat und die Rente seiner Ehefrau Fr Fichtinger nicht mal reicht um ohne Grundsicherung auszukommen.

Die Vermieter mahnten daher Herrn Menzel die Miete zu zahlen und auch das Anwesen in Ordnung zu halten was offensichtlich nicht der Fall war als er dort wohnte wie vorliegende Briefe des Vermieters belegen.

Herr Menzel wurde dann nicht verwunderlich wieder geschieden von Fr Fichtinger. Seine guten Verbindungen zu den Eliten Deutschlands gepaart mit sehr viel Geld das hinter seinen Brüdern stand und steht hatte dann aber zur Folge das Fr Fichtinger auch als sie wieder in ihre Wohnung einziehen konnte nachdem Herr Menzel von dort verschwunden war sie ab diesem Zeitraum also 2012 und 2013 keine Rechte mehr in Deutschland und im Bundesland Rheinland-Pfalz mehr hatte. Wohlgemerkt sie war immer wieder im Krankenhaus und hatte mehrere OPs und konnte sich kaum um den Schriftverkehr kümmern oder Fristen einhalten wenn sie überhaupt Briefe zugestellt bekam ins Krankenhaus.

Dieses fiese Spiel mit den Briefen und den Fristen nutzten dann andere aus, ob sie nun direkt von Herrn Menzel dazu angestiftet wurden oder nicht ist dabei unerheblich.

Fr Fichtinger verlor also nicht nur ihre Wohnung über einen längeren Zeitraum als Schwerbehinderte die oft im Krankenhaus war sondern sie verlor auch Wertgegenstände die ihr Ehemann Herr Menzel ihr gestohlen hatte aus ihrer Wohnung gleichzeitig zahlte Herr Menzel als alleiniger Bewohner ihrer Wohnung keine Miete trotz gutem Einkommen und diese Mietschulden wurden dann Fr Fichtinger später auferlegt die während vieler Krankenhausaufenthalte sich kaum darum kümmern konnte.

Chronologisch ist festzuhalten das Fr Fichtinger seit 2012 und 2013 von der Verwaltung in Rheinland-Pfalz und der Landkreisverwaltung Südpfalz bei einer SPD-Grünen Landesregierung offen diskriminiert wurde. Und zwar indem ihr einfach keine Grundsicherung mehr bezahlt wurde und das trotz vieler Beschwerden beim Kreisrechtsausschuss wie beim Sozialgericht Speyer evtl. auch Landessozialgericht Mainz.

Wegen der Mietschulden die ihr Ehemann Menzel anhäufte der alleine die Wohnung mit Türschlosswechsel bewohnte und sie aussperrte und der vielen Krankenhausaufenthalte bekam Fr Fichtinger ihre Erwerbsunfähigkeitsrente komplett direkt vom Leistungsträger der Rentenkasse auf das Konto des Vermieters bezahlt. Damit hatte sie als Schwerbehinderte KEIN eigenes Einkommen zu Leben sie hatte nicht mal 50 Euro pro Monat um sich Reis oder Nudeln kaufen zu können. Und dies bis Anfang 2016 als sie zum ersten Mal ihre Rente auf ihr Konto bekam bzw. eine Postbarscheck bekam und einen Monat später zum ersten Mal die Grundsicherung seit 3 Jahren bezahlt wurde wobei ihr eine Privatperson behilflich war.

Die offene Diskriminierung von Fr Fichtinger nur aus dieser Sicht heraus ist belegt und die vielen Briefe an den Landtag von Rheinland-Pfalz Petitionsausschuss sowie an Landtagsabgeordnete der SPD die alle kein Wirkung hatten belegen das weiter.

Nimmt man nun die verlogene und ehrenlose Strafanzeige einer Obdachlosen Fr Gabriele Smith die Fr Fichtinger im Jahr 2014 in ihrer Wohnung aufnahm noch hinzu und die folgende Verurteilung von Fr Fichtinger in diesem Zusammenhang und die Verhaftung wegen Nichtbezahlung der damit ergangenen Geldstrafe von 600 Euro so ist jedem klar das Fr Fichtinger offen diskriminiert wird und zwar zur Kenntnis aller in Rheinland-Pfalz und der Südpfalz. Das ist der eigentliche Skandal.

Fr Fichtinger hat sich NICHTS zu Schulden kommen lassen und die Unterstützerschreiben belegen das auch ganz klar.

Umfassende Psychiatrisierung einer Unbequemen:

Im weiteren Verlauf ihrer Lebensgeschichte ist zu sehen das sie als Querulantin abgestempelt wird, kriminalisiert wird, eingesperrt wurde wegen einer Geldstrafe bei ärztlich bescheinigter Haftunfähigkeit als Schwerbehinderte und das sie wegen Hunger in ihren ohnehin angeschlagenen Wohlbefinden immer mehr verzweifelt was offensichtlich Gegenstand fieser psychologischer Bemerkungen ist.

Es ist unglaublich wie die deutsche Gesellschaft einer Schwerbehinderten einfach keine Grundsicherung drei Jahre zahlt im vollem Bewusstsein das damit das Grundbedürfnis aus Nahrung nicht gegeben ist und der gesundheitliche Zustand sich rapide verschlechtert und gleichzeitig fingierte Strafverfahren betrieben werden die dann bei dieser staatlichen Weigerung einer Grundleistung zum Leben auch noch über eine Ersatzfreiheitsstrafe eingetrieben wird bei vorliegender ärztlicher Haftunfähigkeitsbescheinigung bei einer Schwerbehinderten. Zudem werden die Anzeigen von ihr gegen ihren betrügerischen Ehemann eingestellt von der selben Staatsanwaltschaft in Landau in der Pfalz die an ihr wegen fingierten Anzeigen herum hetzt und die am Ende als Vollstreckungsbehörde für Geldstrafen auch ihre rechtswidrige Inhaftierung trotz bescheinigter Haftunfähigkeit anordnet und durchführt mit Gefängnisaufenthalt Ende 2014 in der JVA Zweibrücken.

Dies versteht jeder der im reichen Deutschland wohnt.

Die Eliten in Deutschland nicht nur in Bayern wissen sehr gut wie sie weitgehend unbemerkt ihnen unangenehme Personen fertig machen. Hier war es eine einfache Person Herr Menzel dessen Brüder zur Elite gehören. Es wird mit Hilfe von Justiz und Psychiatrie jeder systematisch kaputt gemacht. In diesem Falle spielt die Verwaltung auch mit indem sie die Rente und die Zuzahlung dazu also die Grundsicherung bei zu geringer Rente die man zum Kaufen von Nahrungsmitteln braucht über Jahre einfach nicht zahlt. Man weis das dies nicht nur zum Betteln in der Öffentlichkeit oder bei Freunden führt sondern das es auch eine psychologischen Effekt der Entwürdigung und Desillusionierung hat und gesundheitliche Schäden zumal bei einer Schwerbehinderten hat.

Dem nicht genug stellt man den wichtigsten Mangel über 3 Jahre auch nicht ab also das Nichtzahlen der Grundsicherung die in diesem Falle für alle Nahrungsmittelkäufe notwendig ist sondern man lässt das weiter so schleifen und hetzt Psychiater auf so eine hungerleidende Schwerkranke die dann ganz im Interesse der deutsche Eliten nicht auf fiese psychologische Diagnosen verzichten. Die Ehrenhaftigkeit dieser Psychologen sollte sein jede Diagnose oder Gutachten zu verweigern und die Beamten der Grundsicherungsstelle im Landkreis Südpfalz anzuzeigen oder Dienstaufsichtsbeschwerden oder Landtagspetitionen zu schreiben wegen vorsätzlicher unterlassener Hilfeleistung und vorsätzlicher unterlassener Auszahlung von staatlichen Hilfsleistungen zum Kauf von Nahrungsmitteln und vorsätzlicher Vernachlässigung einer Hilfsbedürftigen.

Doch genau so soll der Bürgerschikanestaat Deutschland nicht funktionieren.

Im Übrigen sind alle hier Genannten am reibungslosen Lauf ihrer Behörden interessiert und es müssen ja Fälle bearbeitet werden die die eigene Existenz rechtfertigen. Je mehr Problem der Bürger hat desto mehr Beamte sind beschäftigt auch dies peil hier eine Rolle.

Vietnam walks away from American-backed trade deal TPP

Eurasia News Online

Vietnam has decided not to join the Trans-Pacific Partnership (TPP), with the trade deal’s future uncertain under incoming US President Donald Trump.- “The United States has announced it is suspending the submission of TPP to the parliament so there are not sufficient conditions for Vietnam to submit its proposal for ratification,”Prime Minister Nguyen Xuan Phuc told the National Assembly, according to Reuters.

The TPP deal is a project of incumbent US President Barack Obama aimed at increasing American exports. The future of the trade deal is highly uncertain in the Republican-dominated Congress and with President-elect Trump calling the project a “disaster”.

“TPP is now in the history dustbin for sure,” Gary Hufbauer, a senior fellow at the Peterson Institute for International Economics, told Politico last week.

Asian countries have reacted differently to the increasing likelihood of the trade treaty failure. Malaysia is focusing on a China-led trade agreement, while…

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FreiePfalz.WordPress.com Einführung

https://abschaffenburg.wordpress.com/2016/09/19/57/

GrundrechteReport Bayern 2015 oder warum die Pfalz keine bay Justiz- und Behördenwillkür braucht.

 

Liebe Leser von FreiePfalz.Wordpress.com  +     FREIEPfALZ.DE (später)

 

Die Pfalz wurde durch Bayern seit 1816 unterdrückt also seit dem Ende Napoleons bis zum Ende des 2. Weltkrieges. Danach war sie als Teil des Bundeslandes Rheinland-Pfalz unabhängig. Die Einführungsseite dieser Seite zeigt das Hambacher Schloss und eine kurze Geschichte der Unterdrückung durch Bayern als Frankreich schon in Freiheit lebte. 10 000 Pfälzer wurden von der damaligen bayrischen Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken wegen dem Besuch und dem Kampf für Freiheit am Hambacher Schloss 1832 angeklagt. Viele mussten ins Ausland flüchten um ihre Freiheit zu erhalten.

https://freiepfalz.wordpress.com/2016/11/18/freie-pfalz/

 

Auf meiner WebSeite Abschaffenburg.wordpress.com   + Abschaffenburg.de (später ) könnt ihr Artikel zur Justizwillkür im heutigen Bayern lesen. Dort ist auch der link zum GrundrechteReport Bayern 2015 enthalten.

   https://abschaffenburg.wordpress.com/2016/09/19/57/

Diesen habe ich geschrieben das die Justizskandale seit 2010 nicht in Vergessenheit geraten.

 

Ich bitte Euch lest das Inhaltsverzeichnis zum Grundrechte Report Bayern 2015 und sendet mir eine mail dann bekommt ihr den ganzen Report, und lest die Geschichte der Unterdrückung der Pfälzer durch Bayern auf dieser Seite.

 

Laßt Euch nichts gefallen von Bayern und behaltet Eure Eigenständigkeit als Bundesland auch keine unnötigen bayrischen Tricks über die Bundesregierung akzeptieren oder über Bundesgerichte wo nur bayrische Richter sitzen. In Zukunft könnt ihr mehr dazu leen auf den hier gezeigten Seiten von mir.

 

Danke für Eurer Interesse

 

Stefan Kellmer

 

Justizopfer von bay Richtern und Gewaltopfer von Straftaten  die bay Richter nicht aufklären.

In Zukunft könnt ihr über Willkür in Bayern auf meinen Hauptseiten

Bayern-Grundrechte.de und

Bavaria-Watch.com

umfangreich lesen. Für die Pfälzer gibt es aber auf dieser Seite die beste Orientierung.

The Comment – Why is the Western public ditching the mainstream? —

People in France, the US and Britain are turning their backs on the mainstream, fed up with the domination of elites over politics, finance and the media. The past few weeks and months have seen yet more confirmation that people in the West are turning their backs on the mainstream. In France, former President Nicolas […]

via The Comment – Why is the Western public ditching the mainstream? —

Washington Post Sloppy ‘Journalism’ Blames Russia for Both the “Fake News” Crisis and Trump Win, While Pushing Neo-McCarthyism —

The mainstream media’s post-election hysteria has taken on new level of crazy. It seems that The Washington Post has gone off the deep end this week, claiming that Russia is behind the “fake news” crisis which they claim helped propel an insurgent Donald Trump to victory on Nov 8th, and they are still standing by the […]

via Washington Post Sloppy ‘Journalism’ Blames Russia for Both the “Fake News” Crisis and Trump Win, While Pushing Neo-McCarthyism —

Orwell’s 1984: EU Resolution on Russian Media First Step Toward Total Censorship, One of the Harshest Attacks on the Profession of Journalist — Uprootedpalestinians’s Blog

Orwell’s 1984: EU Resolution on Russian Media First Step Toward Total Censorship The resolution adopted by the European Parliament against Russia’s media outlets is the first step towards imposing censorship against all media sources which express different views from those promoted by the EU leadership, Italian journalist Giulietto Chiesa warns. The European Parliament’s decision to crack down on […]

via Orwell’s 1984: EU Resolution on Russian Media First Step Toward Total Censorship, One of the Harshest Attacks on the Profession of Journalist — Uprootedpalestinians’s Blog

The Saturday Essay: Labour’s serial hypocrisy on everything from EU aims to the trial of Thomas Mair — The Slog.

The cynical somersaults, hypocritical hyperbole, naively illiberal actions and factual illiteracy of the contemporary Labour movement represent – for those of us still opposed to the unkind and uncaring Sociopathic Society – a sorry tale of the Party’s descent into Doom. The Slog examines why the Ideologues have only themselves to blame. Almost exactly six […]

via The Saturday Essay: Labour’s serial hypocrisy on everything from EU aims to the trial of Thomas Mair — The Slog.

The Five Rights of the Individual

Who was von Hayek as a West German I have my doubts he was a democrat. No time to read all this. He is a liberal with an aristocratic title not doing much – as far as I know- against Hitler. Thats more or less what the after WWII party FDP the German liberal party is and was like. For NOTHING

Philip Schuyler

Each person has Five Rights – to life, liberty, property, the pursuit of happiness, and equality before the law. All other [valid] rights are specific applications of these five.

The right to life is founded on two human traits – reciprocity and empathy. Our drive to reciprocate produces our sense of justice. Our tendency to empathize motivates us to treat others as we’d like to be treated, generating our notions of objective right and wrong.

Our regard for justice and morality led us to a fundamental construct: no one may intentionally harm anyone. This construct renders each person protected by a right to life, which is the source of the other four rights.

The right to life protects a person from bodily injury, restraint, or compulsion. It requires that coercion be banned among individuals and used sparingly by government. The right to life generates laws against murder, assault,rape, harassment, arson…

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